Aktuelles
Das HI-Virus ist im Arbeitsalltag nicht übertragbar. Das ist es heute nicht. Und das war es noch nie. Und doch sprechen drei von vier HIV-positiven Menschen am Arbeitsplatz nicht über ihre Infektion – aus Angst vor Stigmatisierung und Ausgrenzung.
Was wir als Gesellschaft und in der Politik tun können und müssen, um der Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben entgegenzuwirken – darum ging es heute am @weltaidstag bei der Veranstaltung „Fight the Stigma“. Herzlichen Dank an die @aidshilfebw und die @aidshilfestuttgart für die gemeinsame Organisation!
In der Diskussion mit Claudius Desanti von @sissythattalk, Silke Eggers von der @deutscheaidshilfe, @claudfeiner vom LGBTIQ*-Berufsnetzwerk #0711LiebtBunt, @f_wahl und @preuschmichael habe ich deutlich gemacht: Im Kampf gegen HIV und Aids sind wir in medizinischer Hinsicht schon weit gekommen. Dank moderner Medikamente können HIV-positive Menschen heute gut und lange mit dem Virus leben. Gesellschaftlich gibt es im Kampf gegen die Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen aber noch viel zu tun.
Eine wichtige Initiative ist die Deklaration #positivarbeiten, die die Deutsche Aidshilfe 2019 ins Leben gerufen hat. Über 250 Unternehmen, Organisationen und Verwaltungen haben sich der Initiative bereits angeschlossen - so beispielsweise auch die Landeshauptstadt Stuttgart.
Ich unterstütze die Forderung der Aidshilfe Baden-Württemberg zum Welt-Aids-Tag 2023, dass auch der @landtag_bw die Deklaration #positivarbeiten unterzeichnet.
Damit würde er öffentlich bekennen: Der Landtag als Herzkammer unserer Demokratie heißt HIV-positive Mitarbeiter*innen willkommen, achtet ihre Rechte und fördert ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander. Der Landtag kann damit Wegbereiter für das Land Baden-Württemberg und alle seine Institutionen werden.
📸: @kseniakolja
#weltaidstag #fightthestigma #hiv #aids #aidshilfe #positivarbeiten
Rechtsextreme Musik transportiert rechtsextremes Gedankengut, stärkt rechtsextreme Identitäten und stabilisiert rechtsextreme Netzwerke.
Am 26. Oktober 2023 haben umfangreiche Einsatz- und Durchsuchungsmaßnahmen gegen ein rechtsextremes Musiknetzwerk stattgefunden - in sechs Bundesländern und im europäischen Ausland.
Auf meine Anfrage hat das @innenministerium_bw jetzt mitgeteilt, dass auch ein Mann aus der Gemeinde Achstetten im Landkreis Biberach von diesen polizeilichen Maßnahmen betroffen war. Die @schwaebische.de berichtet darüber.
Rechtsrock macht Musik zur Waffe und Volksverhetzung zum Geschäftsmodell. Denn damit soll nicht nur rechtsextreme Ideologie verbreitet, sondern auch Geld gemacht werden. Der Verkauf von Musik, Tickets und Fan-Artikeln ist ein profitables Geschäft. Und das Geld, das in der extremen Rechten umgesetzt wird, bleibt größtenteils auch in der extremen Rechten.
Wir Grüne begrüßen den gezielten Schlag gegen die rechtsextreme Musikszene und setzen darauf, dass die Sicherheitsbehörden dieses Netzwerk konsequent ausleuchten und seinem Treiben ein Ende setzen werden.
Es sind keine Zahlen, es sind Menschen: Beim brutalen Angriff auf Israel vor mehr als sechs Wochen haben die Terroristen der Hamas rund 240 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Darunter Yagev Buchshtab und seine Frau Rimon Kirsht. Sie hatten vor ihrer Entführung auf dem Nova-Musikfestival gefeiert.
Mit Nufar Buchsthab, Yuval Buchshtab und Ofra Raz haben wir gestern zwei Angehörige des entführten Musikers sowie eine Überlebende des Angriffs auf den Kibbuz Nirim im Landtag empfangen. Gemeinsam fordern wir die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln: #BringThemHomeNow!
Ich danke meinen Landtagskollegen @mjoukov und @fwahl, die erst kürzlich für einen Solidaritätsbesuch nach Israel gereist waren und jetzt diese Begegnung in Stuttgart ermöglicht haben.
📸: @landtagbw & @bringhomenow
Medienecho
Staatsanzeiger
Mehrheit will härter gegen Rechtsextremisten vorgehen
Stuttgarter Nachrichten
Spurensuche nach sexueller Belästigung in der Verwaltung
Kontext: Wochenzeitung
Polizeiskandal und CDU: "Mit Dreck geworfen"
SWR Aktuell
Zunahme: Knapp 15.000 Menschen in BW dürfen mit Sprengstoff hantieren
Badische Neueste Nachrichten
Warnung vor neuem Reichsbürger-Typus
Süddeutsche Zeitung online
U-Ausschuss: Vom "System der Angst" an der Polizeispitze
Staatsanzeiger Baden-Württemberg
Kennzeichnungspflicht: Polizisten erhalten individuelle Nummernfolge
Heilbronner Stimme
Was die Grünen beim LADG durchsetzen wollen
SWR aktuell
Was macht eigentlich das Parlamentarische Kontrollgremium?
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Innen-Ausschuss: LKA informiert über Handgranaten-Attentat
Staatsanzeiger Baden-Württemberg
Grünen-Fraktion: Immer mehr Baden-Württemberger besitzen Waffen
Stuttgarter Nachrichten
'Wichtiges Signal' zu Schüssen und Altbach-Attentat erwartet
Stuttgarter Zeitung
Gewalt gegen Frauen: Dunkelziffer sichtbar machen
tagesschau.de
Grüne fordern schärferes Disziplinarrecht
Stuttgarter Zeitung
Hassmotivierte Taten
mehrheitlich
von rechts
Über mich
Seit der Landtagswahl 2021 vertrete ich den Stuttgarter Norden als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Stuttgart ist die Stadt, in der ich seit vielen Jahren zu Hause bin und in der ich gemeinsam mit meinem Freund sehr gerne lebe.
Meine persönlichen und politischen Wurzeln liegen knapp 140 Kilometer nördlich im Main-Tauber-Kreis: 1988 bin ich in Wertheim geboren und in Freudenberg aufgewachsen. Schon früh haben mich politische und gesellschaftliche Fragen angetrieben. Weil ich davon überzeugt bin, dass gemeinsames Handeln etwas bewirkt, bin ich mit 16 bei der Grünen Jugend und den Grünen eingetreten. Seitdem habe ich mich an verschiedenen Stellen für Zusammenhalt und Vielfalt, für Klimaschutz und eine menschliche Flüchtlingspolitik engagiert – zuletzt acht Jahre als Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg. Ich freue mich, dass ich dieses Engagement nun im Landtag fortsetzen kann.
Neben der Politik ist die Psychologie der zweite Bereich, dem meine Leidenschaft gilt. Nach dem Abitur und einem Freiwilligen Sozialen Jahr in einer Psychiatrischen Klinik habe ich an den Universitäten Bamberg und Bonn Psychologie studiert und mit dem Master abgeschlossen. Psychologie und Politik – das passt wunderbar zusammen: In beiden Bereichen geht es um Menschen und darum, was sie bewegt und was es für ein gutes Leben braucht. Für mich gibt es kaum etwas Spannenderes.
Im Landtag
Für die grüne Landtagsfraktion übernehme ich spannende Aufgaben: Ich bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Innen- und Sozialausschuss und gehöre dem Landtagspräsidium an. Außerdem bin ich Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Obmann im Untersuchungsausschusses „IdP & Beförderungspraxis“.
Im Sozialausschuss befassen wir uns beispielsweise mit den Themen Integration, Antidiskriminierung, Gesundheit, Jugend und Familie. Als Sprecher für Queerpolitik setze ich mich für die Stärkung der Regenbogen-Community und für Akzeptanz und gleiche Rechte in Baden-Württemberg ein. Außerdem ist mir wichtig, dass wir das soziale Netz enger knüpfen, Menschen wirkungsvoll vor Armut schützen und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.
Im Innenausschuss geht es um die Polizei, den Verfassungsschutz, die Digitalisierung, die Kommunen und die Landesverwaltung. Als Sprecher für Innenpolitik beschäftige ich mich mit allen Themen in diesem Bereich. Besonders wichtig ist mir der Einsatz für Freiheit und Sicherheit in unserer offenen Gesellschaft. Dafür müssen wir die Abwehrkräfte unserer Gesellschaft gegen Populismus und Polarisierung stärken und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen.
Seit Mai 2022 leite ich als Vorsitzender das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG), das an der Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz mitwirkt. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist lebendig durch eine starke Zivilgesellschaft, sie muss aber selbstverständlich auch durch den Staat und seine Institutionen gewährleistet und geschützt werden. Dabei kommen dem Verfassungsschutz genauso anspruchsvolle wie verantwortungsvolle Aufgaben zu.
Im Wahlkreis
Mein Wahlkreis Stuttgart III umfasst die sieben Stadtbezirke im Stuttgarter Norden: Botnang, Feuerbach, Münster, Mühlhauen, Stammheim, Weilimdorf und Zuffenhausen. Er ist nicht nur der nördlichste, sondern auch der vielseitigste Landtagswahlkreis in Stuttgart.
Botnang ist fast komplett umgeben von Wald – und zieht als Naherholungsgebiet besonders am Wochenende viele Stuttgarter*innen an. Auch Feuerbach am nördlichen Rand des Stuttgarter Kessels ist umgeben von Grün. Zugleich steht Feuerbach für Industrie und Gewerbe und beheimatet international bekannte Firmen wie die Robert Bosch GmbH. Münster ist der kleinste Stadtbezirk der Landeshauptstadt, hat aber jede Menge zu bieten: Ein Spaziergang am Neckar ist hier genauso reizvoll wie ein Ausflug in die Weinberge. Auch Mühlhausen ist bei allen, die Natur und Erholung suchen, beliebt – ein besonderer Anziehungspunkt ist der idyllische Max-Eyth-See inklusive Vogelschutzgebiet. Stammheim ist einerseits bekannt für seine Geschichte rund um die JVA Stuttgart, andererseits ist hier vieles in Bewegung. Die Einwohner*innenzahlen gehen hier im nördlichsten Bezirk am schnellsten in die Höhe. Weilimdorf erkennt man schon aus der Ferne: Auf dem Grünen Heiner steht hier die erste und bisher einzige Windkraftanlage Stuttgarts. Zuffenhausen ist international bekannt als Hauptsitz der Porsche AG, besticht aber auch durch den gut erhaltenen Altstadtkern oder Architekturdenkmäler wie die Nachkriegs-Hochhäuser Romeo und Julia.
Gerade hier vor Ort muss es uns gelingen, den sozial-ökologischen Wandel zum Erfolg zu machen – für Mensch, Klima und Wohlstand. Dafür setze ich mich als direkt gewählter Abgeordneter ein. Im engen Austausch mit den Akteur*innen vor Ort ist es mir wichtig, den Menschen im Stuttgarter Norden eine starke Stimme in unserem Landesparlament zu geben.
Team
Rosa
Buss
Feministin, Europäerin und Schlechte-Witze-Liebhaberin. Die Politikwissenschaftlerin bringt Brüsseler und Konstanzer Seeluft mit und kümmert sich um innenpolitische Themen wie das Parlamentarische Kontrollgremium sowie den Untersuchungsausschuss.
Dr. Annette
Kosakowski
Ruhrgebietskind, E-Bikerin, Sprachen-Fan. Die promovierte Linguistin mit Journalistik-Diplom beschäftigt sich im Landtagsbüro unter anderem mit sozialpolitischen Themen, Antidiskriminierung und Queerpolitik.
Valerie
Schmuck
Outdoorsy, Schneefan, Tierfreundin. Die studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerin ist im Landtagsbüro für die innenpolitischen Themen zuständig. Arakis Hauptansprechperson.
Carlo
Fritz
Reisefreudig, neugierig, kunstverliebt. Der Staatswissenschaftler ist im Wahlkreisbüro vorwiegend für das Medien-Monitoring zuständig, pflegt Kontakte im Wahlkreis und bereitet Termine vor.
Christian
Musse
Feuerbacher, vielfältig engagiert, Künstler. Der Betriebsrat, grüne Bezirksbeirat und OV-Sprecher ist vor allem für die Organisation rund ums Wahlkreisbüro sowie für die Vorbereitung und Begleitung von Terminen zuständig.
Araki
🐶
Entspannungskünstler, Herzensbrecher, Snack-Liebhaber. Ist im Team zuständig für eine entspannte Atmosphäre, Gesundheitsprävention durch Bewegung in der Mittagspause und Stippvisiten der tierlieben Fraktionskolleg*innen.
Kontakt
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Welche Themen stehen gerade auf der landespolitischen Agenda? Welche politischen Vorhaben sind im Landtag in Planung? Und was gibt es Neues aus der Fraktion und dem Stuttgarter Norden? Darüber informiere ich in unregelmäßigen Abständen in meinem Newsletter „Neues aus dem Landtag“. Per Klick auf den Button können Sie den Newsletter abonnieren. Nach bestätigter Anmeldung erhalten Sie ihn automatisch per E-Mail und bleiben so immer auf dem Laufenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt.
Oliver Hildenbrand MdL
Landtagsbüro:
Konrad-Adenauer-Straße 12
70173 Stuttgart
Wahlkreisbüro:
Glemsgaustraße 27
70499 Stuttgart-Weilimdorf
