Aktuelles
GEGEN Queerfeindlichkeit, Hass und Gewalt.
FÜR Vielfalt, Freiheit und Sicherheit.
Hier und weltweit!
Heute, morgen und an jedem Tag!
🎥: @rosaliebuss
#idahobita2023 #lsbttiq #queer #pride #stuttgart ...
Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten und Verdachtsfälle von sexualisierter Gewalt bei der Polizei in Baden-Württemberg: Wir Grüne machen konkrete Vorschläge, wie wir die Entwicklung einer wertegeleiteten Polizeikultur stärken können.
Werte leben heißt Haltung zeigen: Bei Fehlverhalten darf nicht geschwiegen und weggeschaut, sondern es muss hingeschaut und eingeschritten werden. Dafür brauchen wir neben einer echten Fehlerkultur auch ein konsequentes Disziplinarrecht.
Das Landesdisziplinargesetz unterscheidet zwischen leichten, mittelschweren und schweren Dienstvergehen. Allerdings gibt es bislang keine gesetzliche Definition, was darunter zu verstehen ist. Wir wollen eine Festlegung, dass beispielsweise das Verbreiten von rechtsextremen Inhalten oder auch die Ausübung von sexualisierter Gewalt als schweres Dienstvergehen zu werten ist. So können wir noch besser gewährleisten, dass solches Fehlverhalten mit angemessener Härte geahndet wird.
🎥: @swraktuell ...
Vielfalt ist keine Floskel, kein „nice to have“. Im Gegenteil: Vielfalt ist die Grundlage für eine starke Demokratie. Migrationsgeschichte, Behinderung, sexuelle Orientierung, geschlechtliche Identität, Alter, Religion, sozialer Status – wir brauchen die verschiedenen Perspektiven aller Menschen. Erst dann ist unsere Demokratie vollständig. Vielfalt stärkt nicht nur unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern ist auch ein Motor für Innovation und Fortschritt.
Diese klare Botschaft geht vom ersten Vielfaltskongress von @gruenebw aus, der heute in Stuttgart stattgefunden hat. Gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden @pascalibus, unserer Landtagspräsidentin @muhterem.aras und über 100 Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft und unseren grünen Kreisverbänden haben wir konkrete Ideen zusammengetragen, wie wir Barrieren in Politik und Gesellschaft abbauen und Vielfalt noch besser fördern können.
Ich habe mich sehr gefreut, zusammen mit @thisisnoomi und @demirel_atahan einen Workshop halten zu dürfen. In den intensiven Diskussionen wurde deutlich: Wir Grüne haben in Sachen Vielfalt schon viel erreicht, aber auch wir müssen unsere Strukturen immer wieder kritisch hinterfragen. Als erste Partei in Deutschland haben wir uns ein Vielfaltsstatut gegeben. Darin steckt der Anspruch, als Partei vielfältiger zu werden und gleichzeitig die vielfältige Gesellschaft mitzugestalten.
Der Vielfaltskongress „Vielfalt verbindet“ hat dazu wichtige Impulse gegeben. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und Teilnehmer*innen!
📸: @kseniakolja
#vielfalt #vielfaltskongress #vielfaltverbindet #gruenebw #stuttgart ...
Medienecho

tagesschau.de
Grüne fordern schärferes Disziplinarrecht

Stuttgarter Zeitung
Hassmotivierte Taten
mehrheitlich
von rechts

Süddeutsche Zeitung
Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

Badische Neueste Nachrichten
Strobl soll gegen Pforzheimer Sekte vorgehen

Stuttgarter Zeitung
Trend zur
Selbstbewaffnung
beunruhigend

Kontext: Wochenzeitung
Endlich
entwaffnen

Badische Neueste Nachrichten
Grüne fordern
neuen Amtseid für
Polizei Baden-Württemberg

Kontext: Wochenzeitung
Rassismus und Diskriminierung: Perfide Stratgie der Entsolidarisierung

Stuttgarter Zeitung
So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden

Süddeutsche Zeitung
Geheimdienst-Kontrolleure tagen einmal im Jahr öffentlich

queer.de
Baden-Württemberg ist jetzt "LSBTTIQ+ Freiheitsraum"

swr.de
Bundestag stimmt für Bürgergeld: Lob und Kritik aus Baden-Württemberg

Badische Neueste Nachrichten
Grüne fordern Eile beim geplanten Anti-Diskriminierungsgesetz

Staatsanzeiger
Netz dichter knüpfen: 20 Euro mehr für Kinder aus armen Familien

Stuttgarter Zeitung
Warum so viele Homosexuelle keine Entschädigung bekommen
Über mich
Seit der Landtagswahl 2021 vertrete ich den Stuttgarter Norden als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Stuttgart ist die Stadt, in der ich seit vielen Jahren zu Hause bin und in der ich gemeinsam mit meinem Freund sehr gerne lebe.
Meine persönlichen und politischen Wurzeln liegen knapp 140 Kilometer nördlich im Main-Tauber-Kreis: 1988 bin ich in Wertheim geboren und in Freudenberg aufgewachsen. Schon früh haben mich politische und gesellschaftliche Fragen angetrieben. Weil ich davon überzeugt bin, dass gemeinsames Handeln etwas bewirkt, bin ich mit 16 bei der Grünen Jugend und den Grünen eingetreten. Seitdem habe ich mich an verschiedenen Stellen für Zusammenhalt und Vielfalt, für Klimaschutz und eine menschliche Flüchtlingspolitik engagiert – zuletzt acht Jahre als Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg. Ich freue mich, dass ich dieses Engagement nun im Landtag fortsetzen kann.
Neben der Politik ist die Psychologie der zweite Bereich, dem meine Leidenschaft gilt. Nach dem Abitur und einem Freiwilligen Sozialen Jahr in einer Psychiatrischen Klinik habe ich an den Universitäten Bamberg und Bonn Psychologie studiert und mit dem Master abgeschlossen. Psychologie und Politik – das passt wunderbar zusammen: In beiden Bereichen geht es um Menschen und darum, was sie bewegt und was es für ein gutes Leben braucht. Für mich gibt es kaum etwas Spannenderes.
Im Landtag
Für die grüne Landtagsfraktion übernehme ich spannende Aufgaben: Ich bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Innen- und Sozialausschuss und gehöre dem Landtagspräsidium an. Außerdem bin ich Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Obmann im Untersuchungsausschusses „IdP & Beförderungspraxis“.
Im Sozialausschuss befassen wir uns beispielsweise mit den Themen Integration, Antidiskriminierung, Gesundheit, Jugend und Familie. Als Sprecher für Queerpolitik setze ich mich für die Stärkung der Regenbogen-Community und für Akzeptanz und gleiche Rechte in Baden-Württemberg ein. Außerdem ist mir wichtig, dass wir das soziale Netz enger knüpfen, Menschen wirkungsvoll vor Armut schützen und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.
Im Innenausschuss geht es um die Polizei, den Verfassungsschutz, die Digitalisierung, die Kommunen und die Landesverwaltung. Als Sprecher für Innenpolitik beschäftige ich mich mit allen Themen in diesem Bereich. Besonders wichtig ist mir der Einsatz für Freiheit und Sicherheit in unserer offenen Gesellschaft. Dafür müssen wir die Abwehrkräfte unserer Gesellschaft gegen Populismus und Polarisierung stärken und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen.
Seit Mai 2022 leite ich als Vorsitzender das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG), das an der Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz mitwirkt. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist lebendig durch eine starke Zivilgesellschaft, sie muss aber selbstverständlich auch durch den Staat und seine Institutionen gewährleistet und geschützt werden. Dabei kommen dem Verfassungsschutz genauso anspruchsvolle wie verantwortungsvolle Aufgaben zu.
Im Wahlkreis
Mein Wahlkreis Stuttgart III umfasst die sieben Stadtbezirke im Stuttgarter Norden: Botnang, Feuerbach, Münster, Mühlhauen, Stammheim, Weilimdorf und Zuffenhausen. Er ist nicht nur der nördlichste, sondern auch der vielseitigste Landtagswahlkreis in Stuttgart.
Botnang ist fast komplett umgeben von Wald – und zieht als Naherholungsgebiet besonders am Wochenende viele Stuttgarter*innen an. Auch Feuerbach am nördlichen Rand des Stuttgarter Kessels ist umgeben von Grün. Zugleich steht Feuerbach für Industrie und Gewerbe und beheimatet international bekannte Firmen wie die Robert Bosch GmbH. Münster ist der kleinste Stadtbezirk der Landeshauptstadt, hat aber jede Menge zu bieten: Ein Spaziergang am Neckar ist hier genauso reizvoll wie ein Ausflug in die Weinberge. Auch Mühlhausen ist bei allen, die Natur und Erholung suchen, beliebt – ein besonderer Anziehungspunkt ist der idyllische Max-Eyth-See inklusive Vogelschutzgebiet. Stammheim ist einerseits bekannt für seine Geschichte rund um die JVA Stuttgart, andererseits ist hier vieles in Bewegung. Die Einwohner*innenzahlen gehen hier im nördlichsten Bezirk am schnellsten in die Höhe. Weilimdorf erkennt man schon aus der Ferne: Auf dem Grünen Heiner steht hier die erste und bisher einzige Windkraftanlage Stuttgarts. Zuffenhausen ist international bekannt als Hauptsitz der Porsche AG, besticht aber auch durch den gut erhaltenen Altstadtkern oder Architekturdenkmäler wie die Nachkriegs-Hochhäuser Romeo und Julia.
Gerade hier vor Ort muss es uns gelingen, den sozial-ökologischen Wandel zum Erfolg zu machen – für Mensch, Klima und Wohlstand. Dafür setze ich mich als direkt gewählter Abgeordneter ein. Im engen Austausch mit den Akteur*innen vor Ort ist es mir wichtig, den Menschen im Stuttgarter Norden eine starke Stimme in unserem Landesparlament zu geben.
Team

Dr. Annette
Kosakowski
Ruhrgebietskind, E-Bikerin, Sprachen-Fan. Die promovierte Linguistin mit Journalistik-Diplom beschäftigt sich im Landtagsbüro unter anderem mit sozialpolitischen Themen, Antidiskriminierung und Queerpolitik.

Valerie
Schmuck
Outdoorsy, Schneefan, Tierfreundin. Die studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerin beschäftigt sich im Landtagsbüro unter anderem mit innenpolitischen Themen. Ist hauptverantwortlich für Araki zuständig.

Carlo
Fritz
Reisefreudig, neugierig, kunstverliebt. Der Staatswissenschaftler ist im Wahlkreisbüro vorwiegend für das Medien-Monitoring zuständig, pflegt Kontakte im Wahlkreis und bereitet Termine vor.

Christian
Musse
Feuerbacher, vielfältig engagiert, Künstler. Der Betriebsrat, grüne Bezirksbeirat und OV-Sprecher ist vor allem für die Organisation rund ums Wahlkreisbüro sowie für die Vorbereitung und Begleitung von Terminen zuständig.

Araki
🐶
Entspannungskünstler, Herzensbrecher, Snack-Liebhaber. Ist im Team zuständig für eine entspannte Atmosphäre, Gesundheitsprävention durch Bewegung in der Mittagspause und Stippvisiten der tierlieben Fraktionskolleg*innen.
Kontakt
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Welche Themen stehen gerade auf der landespolitischen Agenda? Welche politischen Vorhaben sind im Landtag in Planung? Und was gibt es Neues aus der Fraktion und dem Stuttgarter Norden? Darüber informiere ich in unregelmäßigen Abständen in meinem Newsletter „Neues aus dem Landtag“. Per Klick auf den Button können Sie den Newsletter abonnieren. Nach bestätigter Anmeldung erhalten Sie ihn automatisch per E-Mail und bleiben so immer auf dem Laufenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt.
Oliver Hildenbrand MdL
Landtagsbüro:
Konrad-Adenauer-Straße 12
70173 Stuttgart
Wahlkreisbüro:
Glemsgaustraße 27
70499 Stuttgart-Weilimdorf
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